Gute Atmosphäre in Weinheim |
Auf der traditionellen Sommertour durch seinen Wahlkreis besuchte der CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Karl A. Lamers in Weinheim in Begleitung des Vorsitzenden des CDU-Stadtverbandes Roger Schäfer die Katholische Sozialstation, die gerade fertiggestellte Weinheim-Galerie und einige Geschäfte in der Fußgängerzone. Lamers nahm von diesem Rundgang sehr interessante kommunal- und sozialpolitische Eindrücke mit nach Berlin.
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Offene Atmosphäre für politische Gespräche |
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Sommerfest 2010 der CDU Weinheim im Kerwe-Haus spricht Bevölkerung über Parteigrenzen hinaus an. 
Mit dem Entschluss, das Sommerfest von dem traditionellen Ort in der Kolping-Scheuer zurück in das Zentrum des historischen Gerberbachviertels zu verlegen, wollte die CDU Weinheim dokumentieren, dass bei ihr die Tore offen stehen für breite politische Diskussionen und für den Austausch von Meinungen und Standpunkten.
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Personalkosten der Stadt Weinheim: "Die Aufgabenstellung wurde verstanden, von einer Bearbeitung will man aber absehen." |
Am 28. April 2010 hat die Mehrheit der Mitglieder des Gemeinderates den Antrag eingebracht, die Personalkosten der Stadt Weinheim im Rahmen einer Abweichungsanalyse mit den Städten Bruchsal und Rottenburg zu vergleichen. Dieser Antrag wurde vor dem Hintergrund und unter dem Eindruck der Arbeit der Haushaltsstrukturkommission gestellt. In der Sitzung vom 14. Juli 2010 setzte sich der Weinheimer Gemeinderat mit der (unzureichenden) Antwort der Verwaltung auseinander. Wir dokumentieren die Stellungnahme von Stadtrat Christian Botz im Wortlaut.
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Minarett: GAL verdreht die Tatsachen |
[20.05.2010] Die Pressemitteilung der Grünen mit Vorwürfen gegenüber der CDU ist nicht nachvollziehbar. In absoluter Verdrehung der Realitäten unterstellt die GAL der CDU, Stimmungsmache zu betreiben. Es ist offensichtlich, dass den integrationspolitisch naiven Vertretern der GAL Weinheim angesichts der betonierten Realität die sachlichen Argumente ausgehen. Sie greifen tief in die Polemik-Trickkiste und bombadieren die CDU mit Unterstellungen.
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CDU Weinheim fordert Rückbau der Treppe im Minarett |
[17.05.2010] Mit Fassungslosigkeit und Empörung reagieren Fraktion und Stadtverband der Weinheimer CDU auf den wiederholten Wort- und Vertrauensbruch des Türkisch-Islamischen Vereins.
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Zur aktuellen Situation des Minaretts |
[14.05.2010] Im Oktober 2007 stimmte der Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) mit klarer Mehrheit dem Bau eines Minaretts für die Weinheimer Moschee zu. Mit der Baugenehmigung, die einen Turm ohne Treppe vorsah, wurden Auflagen verbunden, aber auch die Hoffnung auf ein freundschaftliches und vertrauensvolles Miteinander. Hierzu dokumentieren wir die Stellungnahme des CDU-Fraktionsvorsitzenden Holger Haring aus dem Jahr 2007.
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Nur eine Verwaltungs-Umstrukturierung bringt Weinheim voran. |
Für das Meistern dieser Krise gebe es keine Lehrbücher. Die CDU Weinheim stelle sich dieser Krise jedoch mit gesundem Pragmatismus und trage so ihren Teil dazu bei, die Handlungsfähigkeit der Stadt zu gewährleisten. Man könne eben nicht mehr ausgeben als man einnehme. Das Gemeindewirtschaftsrecht gebe eindeutig vor, welche Erfordernisse ein rechtmäßig aufgestellter Haushalt erfüllen muss, erklärte Haring. Danach müsse man feststellen, dass dieser Nachtragshaushalt zu genehmigen sei, damit Pflichtaufgaben erfüllt und Verträge eingehalten werden können.
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